Adscharien ist eine Autonome Republik Georgiens






Kobuleti Adscharien ist eine Autonome Republik Georgiens, begrenzt von der T�rkei im S�den und dem Schwarzen Meer im Westen. Die Adscharen sind ethnische Georgier, die sich zum Islam bekennen.

Adscharien war seit altersher ein Teil Georgiens. Die seldschukischen T�rken besetzten das Gebiet im 11. Jahrhundert, die Mongolen im 13. Jahrhundert. Georgien verlor das Territorium 1635 an das Osmanische Reich. In dieser Zeit konvertierten viele seiner Einwohner zum Islam. Als Ergebnis des Berliner Kongresses wurde Adscharien am 13. Juli 1878 Russland zugeschlagen. Im Friedensvertrag von Brest-Litowsk trat die Sowjetunion das Land an die T�rkei ab. Nach der Niederlage der Mittelm�chte wurde es von Gro�britannien besetzt.

Nach dem t�rkisch-sowjetischen Vertrag von Kars 1921 wurde Adscharien der Sowjetunion eingegliedert. Es wurde als Adscharische Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Teil der Georgischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Die Ursachen der Gr�ndung einer Autonomen Republik sind nicht ethnischer Natur, da Georgier und Adscharen der gleichen Volksgruppe entstammen. Es wird vielmehr angenommen, dass die Moskauer Zentralregierung verhindern wollte, dass Georgien eine vollst�ndige Kontrolle �ber die wichtigen Schwarzmeerh�fen gewinnt. Zudem wurde versucht, die kommunistischen Tendenzen unter den in der T�rkei lebenden ethnischen georgischen Muslimen zu verst�rken.

Anders als in Georgien �u�erte sich die Unabh�ngigkeitsbewegung Adschariens nicht b�rgerlich-demokratisch, sondern in einer anti-georgischen Allianz von Separatisten und Kommunisten. Am 22. April 1990 demonstrierten Separatisten mit roten Fahnen auf dem Leninplatz in Batumi f�r eine staatliche Unabh�ngigkeit Adschariens. Bei den georgischen Parlamentswahlen im Oktober 1990 erhielten die Kommunisten in Adscharien 56% der Stimmen.

Aslan Abaschidse �ra Abaschidse:
Um eine kommunistische Abspaltung Adschariens zu verhindern, �bernahm Georgiens fr�herer Vizeminister f�r Versorgungsbetriebe, Aslan Abaschidse, im April 1991 kommissarisch das Amt des adscharischen Parlamentspr�sidenten. Er entlie� das alte Parlament und verhinderte den Zusammentritt eines neuen. Abaschidse errichtete ein autokratisches lokales Regime, das von Georgien weitgehend unabh�ngig war. Adscharien wurde von Abaschidses Familie wie ein feudales F�rstentum regiert.

1998 wurde er mit 93 % der abgegebenen Stimmen zum Pr�sidenten Adschariens gew�hlt. Dabei half ihm die stille Unterst�tzung Russlands, das Truppen in Adscharien und anderen sezessionistischen Gebieten Georgiens stationiert hat.

Unter der Herrschaft Abaschidses hatte Adscharien eigene Streitkr�fte aufgestellt und zahlte keine Steuern an Georgien. Autos, die von Georgien nach Adscharien einfuhren, wurden Grenzkontrollen durch die lokale Polizei unterworfen und mussten Geb�hren zahlen. Kritik am Staatschef wurde nicht geduldet. Politische Gegner Abaschidses wurden get�tet, aus Adscharien verwiesen oder wegen angeblicher Straftaten vor Gericht gestellt. Verschiedene georgische Fernsehsender durften ihre Programme in Adscharien nicht ausstrahlen.

Georgiens fr�herer Staatspr�sident Eduard Schewardnadse hatte Adscharien w�hrend seiner Amtszeit von 1992 bis 2003 mehrfach besucht, um eine Auss�hnung mit Abaschidse zu erreichen. 1995 trat die Partei Abaschidses, die Union f�r die demokratische Wiedergeburt (georgisch Demokratiuli Agordsinebis Kavshiri) Georgiens zusammen mit Schewardnadses Georgischer B�rgerunion zu den Parlamentswahlen an.

Micheil Saakaschwili Konflikt mit Saakaschwili:
Abaschidses Union f�r Demokratische Wiedergeburt hatte im 1999 gew�hlten georgischen Parlament 30 Sitze. Im Oktober 2003 widersetzte sie sich der Rosenrevolution und stand in Opposition zum georgischen Staatspr�sidenten Micheil Saakaschwili und seiner Regierung. Sie war besorgt, dass Saakschwilis Politik die Rechte der adscharischen Regierung beschneiden und Abaschidse schlie�lich beseitigen k�nnte.

Die neue georgische Regierung hatte versprochen, die Interessen der Autonomen Republik zu wahren, doch sie bestand darauf, das georgische Recht und die Rechte der Zentralregierung auch in Adscharien durchzusetzen. Abaschidse signalisierte Tiflis im Januar 2004 zun�chst Kompromissbereitschaft und f�hrte erstmals seit Jahren Steuern ab. Eine Abspaltung Adschariens vom georgischen Staat schloss er wie in den vergangenen Jahren aus.

Befl�gelt vom Erfolg der georgischen Rosenrevolution hatte sich in Adscharien eine breite Opposition gegen die Regierung Abaschidse gebildet. Am 27. Dezember 2003 gr�ndete sich das Oppositionsb�ndnis Unser Adscharien (georgisch Chveni Adjara). Ihm geh�ren Vertreter intellektueller Gruppen und Mitglieder georgischer Parteien an. Am 27. Januar 2004 entstand die Oppositionspartei Demokratisches Adscharien. Ihr Vorsitzender ist Eduard Surmanidse, zugleich Mitglied der georgischen Partei Vereinte Nationale Bewegung. Am 3. Februar 2004 hatte auch das georgische Studentenb�ndnis Kmara! (dt. Genug!), das eine wichtige Rolle bei der Vorbereitung der samtenen Revolution spielte, seine T�tigkeit in Adscharien aufgenommen.

Die Regierung Abaschidse versuchte, die Opposition mit Gewalt einzud�mmen. Oppositionspolitiker und Journalisten wurden verp�gelt, Oppositionsb�ros verw�stet. Dabei trat eine von Abaschidse aufgestellte paramilit�rische Miliz in Erscheinung, die von der Bev�lkerung wegen ihrer schwarzen Bekleidung Men in Black genannt wurde.

Im M�rz 2004 spitzte sich der Konflikt zwischen Adscharien und der georgischen Regierung erneut zu. Pr�sident Saakaschwili verlangte die unmittelbare Kontrolle �ber den Hafen von Batumi sowie die Zollbeh�rden. Am 14. M�rz verweigerte Adscharien dem Pr�sidenten die Einreise. Georgien verh�ngte im Gegenzug eine Teilblockade �ber Adscharien. Bis auf Russland stellte sich die internationale Gemeinschaft hinter Saakaschwili. Am 18. M�rz 2004 r�umte Regierungschef Abaschidse der Zentralregierung die Kontrolle �ber den Hafen, den Zoll, die Grenzen, die Kommunikation und die Staatsfinanzen Adschariens ein. Er verpflichtete sich, die paramilit�rischen Milizen in Adscharien zu entwaffen, freie und demokratische Wahlen sowie die Meinungsfreiheit zu garantieren.

Trotz des Einlenkens Abaschidses kam es immer wieder zu Spannungen zwischen Batumi und Tiflis. Entgegen ihren Zusicherungen verst�rkte die adscharische F�hrung ihre paramilit�rischen Verb�nde. W�hrend der georgischen Parlamentswahlen am 28. M�rz 2004 wurden nach den Angaben der georgischen Zentralregierung in Adscharien Wahllokale �berfallen, Stimmen gestohlen und Wahlhelfer mit Gewalt bedroht. Am 24. April 2004 verh�ngte sie zum dritten Mal innerhalb von f�nf Monaten den Ausnahmezustand �ber das Land.

Machtwechsel:
Am 4. Mai kam es in Batumi zu Demonstrationen von Studenten und Oppositionellen gegen die adscharische Regierung. Sie wurden von der adscharischen Regierung mit Gewalt aufgel�st. Das georgische Parlament forderte einstimmig den R�cktritt von Adschariens Regierungschef Abaschidse. Pr�sident Saakaschwili hob den Ausnahmezustand auf und appellierte an die bewaffneten Verb�nde, Befehlen der autonomen Regierung keine Folge zu leisten.

Am 5. Mai 2004 wuchs die Zahl der Demonstranten von einigen Tausend auf 15.000 an. Gro�e Teile der Polizei und des adscharischen Innenministeriums verweigerten Abaschidse die Gefolgschaft. Nach Gespr�chen des georgischen Pr�sidenten mit Russlands Pr�sident Wladimir Putin entzog auch Russland Abaschidse die Unterst�tzung. Der Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, Igor Iwanow, flog nach Georgien und �berzeugte Adschariens Regierungschef, aufzugeben. Am Morgen des 6. Mai trat Abaschidse von seinem Amt zur�ck und flog gemeinsam mit seinem Sicherheitsminister und seiner Familie nach Moskau ins Exil.

Adscharien wurde vor�bergehend von einer 20-k�pfigen Kommission der Zentralregierung in Tiflis verwaltet. Georgiens Strafverfolgungsbeh�rden begannen, die fr�heren Machthaber zur Verantwortung zu ziehen. Im Juni 2004 wurden drei fr�here Regierungsmitglieder und der fr�here Parlamentssprecher Adschariens wegen Veruntreuung von Steuergeldern festgenommen.

Bei den Wahlen zum regionalen Parlament, dem Obersten Rat Adschariens, am 20. Juni 2004 errang die Partei Saakaschwili � Siegreiches Adscharien 72,1% der W�hlerstimmen (28 Sitze). Von den �brigen acht Parteien �bersprangen nur Berdsenischwili � Republikaner die Sieben-Prozent-H�rde. Sie erzielten 13,5% der Stimmen (zwei Sitze). Am 20. Juli 2004 w�hlte Adschariens Parlament den bisherigen Direktor der staatlichen Eisenbahn Georgiens, Lewan Warschalomidse, zum Premierminister der Autonomen Republik. Er geriet zehn Monate nach seiner Amtseinf�hrung unter Verdacht, Schl�sselpositionen seiner Regierung mit Familienangeh�rigen besetzt zu haben.

Die Autonomie Adschariens wurde am 1. Juli 2004 gesetzlich eingeschr�nkt. Der adscharische Premierminister wird danach auf Vorschlag des georgischen Pr�sidenten gew�hlt. Der Pr�sident darf das Regionalparlament jederzeit aufl�sen. Die Beschl�sse des adscharischen Parlaments k�nnen vom Parlament in Tiflis suspendiert oder vom adscharischen Premier durch ein Veto gestoppt werden.

Im M�rz 2005 unterzeichneten Adscharien und der ukrainische Oblast Odessa ein Kooperationsabkommen zur Zusammenarbeit auf den Gebieten Wirtschaft und Handel, Technik und Wissenschaft sowie humanit�ren Angelegenheiten.

Quelle: Wikipedia�

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